Bild: Mibrag
Die Ankündigung von Vattenfall, sich möglicherweise von seiner Braunkohlesparte zu trennen, hat in Brandenburg und Sachsen Sorgen um die Arbeitsplätze ausgelöst. Die Ministerpräsidenten wollen sich bei zweitägigen Gesprächen in Schweden für deren Erhalt einsetzen. Brandenburgs Landeschef Dietmar Woidke und sein sächsischer Amtskollege Stanislaw Tillich treffen sich nach Angaben der Staatskanzleien am 4. und 5. Dezember in Stockholm mit schwedischen Politikern und Vertretern von Vattenfall. „In den Gesprächen mit den Regierungsvertretern und dem Vattenfall-Management werde ich darauf dringen, dass Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Lausitzer Energiewirtschaft gesichert werden“, kündigte Woidke an. „Es geht um die Zukunft nicht nur eines Unternehmens in Sachsen, sondern es geht um die Zukunft einer ganzen Region“, sagte Tillich der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Zunächst sind Treffen mit dem schwedischen Wirtschaftsminister Mikael Damberg sowie Parlamentsabgeordneten und dem Wirtschaftsausschuss vorgesehen. Am 5. Dezember wollen Woidke und Tillich unter anderem mit Vattenfall-Präsident Magnus Hall sprechen. Die neue rot-grüne schwedische Regierung hatte bei ihrem Amtsantritt vor zwei Monaten erklärt, dass der Staatskonzern Vattenfall zukünftig seinen Fokus auf die erneuerbaren Energien legen solle und sich gegen weitere Braunkohle-Aktivitäten ausgesprochen. Das Unternehmen selbst hatte dann Ende Oktober angekündigt, einen teilweisen oder kompletten Verkauf der Braunkohle-Tagebaue und –kraftwerke zu prüfen und bis Mitte 2015 darüber zu entscheiden. Politisch hat sich die Lage vor den Gesprächen mit Woidke und Tillich kurzfristig geändert: Nachdem das schwedische Parlament den Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung mehrheitlich abgelehnt hatte, kündigte Ministerpräsident Stefan Löfven vorgezogenen Neuwahlen an. Bei Vattenfall wird betont, dies ändere aber zunächst nichts. „Den Auftrag, strategische Optionen für das deutsche Braunkohlegeschäft bis Mitte nächsten Jahres zu prüfen, haben wir von unserem Verwaltungsrat und nicht von der schwedischen Regierung Ende Oktober erhalten“, stellte ein Sprecher der Vattenfall GmbH am 3. Dezember in Berlin gegenüber der DPA klar. Daher werde der Prozess auch fortgesetzt. Aus der brandenburgischen Staatskanzlei hieß es, man sei außer mit dem schwedischen Wirtschaftsminister auch mit „anderen wichtigen Einflussträgern“ verabredet, die auch die künftige Energiepolitik Schwedens prägen werden. In Brandenburg und Sachsen hängen Tausende Arbeitsplätze von der Braunkohle ab. Sachsens Ministerpräsident Tillich hatte erklärt, er gehe davon aus, dass Vattenfall sich der Verantwortung bewusst sei. Man wolle Klarheit. Tillich wie auch Woidke halten die Braunkohle für die Zukunft der Region für unverzichtbar. „Aber auch auf den Wegen zu neuen Geschäftsfeldern kann es nur zusammen mit der Braunkohle passieren und nicht ohne“, betont Tillich.
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Energie & Management
Dezember 04, 2014
Angelika Nikionok-Ehrlich
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