Kommentar: Kommissar-Suche in Brüssel

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In Kürze stellt Jean-Claude Juncker sein Programm für die Arbeit der
EU-Kommission in den nächsten fünf Jahren vor. Die Energiepolitik
wird darin einen prominenten Platz einnehmen.


In den vergangenen fünf Jahren hat sich gezeigt, dass die Europäer ihre energie- und klimapolitischen Ziele nur erreichen
können, wenn sie in der Energiepolitik nicht nur enger zusammenarbeiten. Sie müssen auch einen Teil ihrer Zuständigkeiten
an Brüssel abgeben. Seit Jahren versuchen sie, einen Binnenmarkt für Strom und Gas aufzubauen. Das wird nur gelingen, wenn
Brüssel mehr Einfluss nehmen kann, zum Beispiel auf den Leitungsbau oder die Förderung der erneuerbaren Energien. Der künftige Energiekommissar spielt also eine Schlüsselrolle. Der bisherige Amtsinhaber, Günther Oettinger, dürfte dafür
direkt nicht in Frage kommen. Bislang wurde noch kein Kommissar in seiner zweiten Amtszeit mit dem gleichen Ressort betraut.
Und dass Oettinger der deutsche Kommissar bleiben soll, ist beschlossene Sache. Seine künftige Aufgabe sieht er „im großen
Feld der Wirtschaft“. Das ist faktisch nicht so groß, wie man denkt. Als Wettbewerbskommissar kommt ein Deutscher traditionell
nicht in Frage. Ein deutscher Währungskommissar wäre den Südeuropäern nicht zu vermitteln und auf den Binnenmarkt erheben
die Briten Anspruch. Oettinger macht sich deswegen für „Cluster“ stark. Die Vizepräsidenten der Kommission sollten für große Themenbereiche wie
„Binnenmarkt und Handel“ oder „Energie, Klima, Umwelt“ zuständig sein und die „normalen“ Kommissare und Kommissarinnen sollten
ihnen zuarbeiten. Damit könnten Oettingers Ambitionen befriedigt und die Arbeit der Kommission effizienter gestaltet werden. Ein guter Vorschlag ist jedoch die eine Sache, seine politische Umsetzung eine andere. Politisch ist die „Clusterbildung“
heikel, weil sie eine Hierarchie innerhalb der Kommission erzeugt. Es gibt dann Kommissare erster und zweiter Klasse. Davon
muss Juncker die Regierungen überzeugen, die keinen Vizepräsidenten stellen dürfen. Und das wird keine leichte Aufgabe sein.

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Juli
11, 2014

Tom
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