EU mahnt Regeln bei Turk Stream an

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Die EU-Kommission erwartet, dass die europäischen Regeln auch von potenziellen Betreibern einer griechischen Anschlussleitung zur von Russland und der Türkei geplanten Pipeline Turk Stream eingehalten werden. Das unterstrich Kommissionssprecherin Anna-Kaisa Itkonen nach dem Besuch des griechischen Premierministers Alexis Tsipras in Moskau.Tsipras hatte mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin die Möglichkeit erörtert, Griechenland zu einem „internationalen Gashub“ auszubauen. Die Regierung in Athen sei bereit, russische Firmen an der Erschließung von Gasvorkommen vor der griechischen Küste zu beteiligen. Putin hatte Tsipras eine Beteiligung russischer Firmen an der Finanzierung von Großprojekten angeboten und dabei die Gaspipeline erwähnt, mit der russisches Gas über die Türkei und Griechenland nach Westeuropa befördert werden könnte. Dieses Projekt soll aus russischer Sicht die inzwischen aufgegebene South-Stream-Pipeline ersetzen.

Die EU-Kommission sei nicht über Details dieser Pläne informiert, sagte die Sprecherin. Turk Stream und eine Anschlussleitung über Griechenland seien „eine Option“, um russisches Gas in das Leitungsnetz der EU einzuspeisen. Ziel der EU bleibe es, dass jeder Mitgliedsstaat Zugang zu mindestens drei unabhängigen Gasquellen erhalte. Man erwarte aber, dass dabei alle Vorschriften der EU beachtet würden, insbesondere im Hinblick auf den Zugang Dritter zu den Leitungen und für die Erteilung öffentlicher Aufträge. Bestehende Gas-Lieferverträge müssten eingehalten werden. Itkonen kündigte eine genaue Prüfung „aller wirtschaftlichen und juristischen Aspekte“ durch die Kommission an.

Russland hatte das South-Stream-Projekt Ende 2014 aufgegeben, weil die Kommission keine Ausnahmegenehmigung von den Wettbewerbsregeln des Energiebinnenmarktes erteilen wollte. Seitdem suchen die Anrainerstaaten nach Alternativen zu der Pipeline. Am 7. April hatten Ungarn, Griechenland, Serbien, Mazedonien und die Türkei ein gemeinsames Vorgehen vereinbart. In Brüssel wird betont, dass die Kommission als Beobachter an den Beratungen der teilnimmt.

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April 10, 2015

Tom Weingärtner

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