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2015 werde wegen der anstehenden energiepolitischen Weichenstellungen und der Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen ein entscheidendes Jahr für die Zukunft der Energiewende, meint der Bundesverband Windenergie.Mit der Festlegung des zukünftigen Strommarktdesigns, der Vorbereitung der nächsten EEG-Novelle und den geplanten Ausschreibungen werden für die Wind- und die Erneuerbaren-Branche insgesamt wichtige Rahmenbedingungen gesetzt, von denen die weitere Entwicklung der Energiewende abhängt. „Mit der gesetzlichen Flankierung eines fairen Marktplatzes, der Vorbereitung der Weiterentwicklung des EEG und dem beabsichtigten, von uns allerdings abgelehnten Systemwechsel hin zu Ausschreibungen wird 2015 zu dem Entscheidungsjahr für das Gelingen der Energiewende“, meint der Präsident des Bundesverbandes Windenergie (BWE), Hermann Albers.
Zwar befinde man sich „noch“ auf einem guten Weg. Doch sei nun entscheidend, wie der Gesetzgeber diesen weiterbaue: „Ob mit Asphalt eine solide Straße der Energiewende entsteht oder Schotter abgeworfen wird, macht einen gewaltigen Unterschied“, so Albers. Für den Strommarkt sieht er „die Gefahr von deutlichen Fehlsteuerungen“. Die Energiewende sei „eine wirkliche technische Revolution“, betont der BWE-Präsident. „Deshalb kann das neue Marktdesign nicht auf alten Fundamenten entstehen, sondern muss neu erdacht werden.“ In der neuen Energiewelt gehe es um Kommunikation, Analyse, Smart Grid und virtuelle Kraftwerke, für die IT-Plattformen benötigt werden.
Kapazitätsmarkt und Ausschreibungen gefährden weiteren Ausbau
Albers warnt insbesondere vor einer Subventionierung der alten fossilen Energiewelt. „Es macht jetzt keinen Sinn, über Kapazitätsmärkte zu sprechen, weil massive fossile Überkapazitäten den Börsenpreis verzerren und den Markt zerstören“, verdeutlicht er. Für das Strommarktdesign der Zukunft müsse man „Antworten liefern auf die Frage, wie der Markt von fossilen Überkapazitäten befreit werden kann und verbindliche Planungen aufgestellt werden können, um alte, ineffiziente Kohlekraftwerke außer Betrieb zu nehmen“.
Albers bekräftigt auch die Kritik am geplanten Ersatz der bisherigen Erneuerbaren-Förderung mittels Einspeisevergütungen durch Ausschreibungen und verweist auf „absehbare Probleme“. Alle Erfahrungen im Ausland zeigten, dass sich die drei Ziele der Bundesregierung – Kostensenkung, Akteursvielfalt und Zielerreichung – „sicher nicht erreichen lassen“. Die Bundesregierung dürfe nicht mit „Experimenten“ den für die Exporterfolge wichtigen deutschen Erneuerbaren-Markt destabilisieren, so der BWE-Chef. Probleme sieht er auch bei der praktischen Umsetzung von Ausschreibungen: „Ohnehin wird es eine enorme Herausforderung, die Besonderheiten des deutschen Planungs- und Baurechts in einem System der Ausschreibungen bei Wind an Land zu berücksichtigen“, meint Albers. Zudem komme es angesichts der Planungszeiten von drei bis fünf Jahren bereits heute zu massiven Verunsicherungen im Markt.
Eine Mahnung richtet Albers auch an die Vertreter der erneuerbaren Energien selbst: Die verschiedenen Erneuerbaren-Branchen müssten näher zusammenzurücken und ihre Kommunikation gegenüber der Politik verbessern. „Wir haben im Zuge der EEG-Novelle 2014 erlebt, dass die Politik die Energiewende zwar verbal unterstützt, uns gesetzgeberisch jedoch Steine in den Weg legt“, so der BWE-Präsident. Er verweist darauf, dass aktuell 29 Erneuerbaren-Verbände um Aufmerksamkeit und Wahrnehmung rängen. „Wir müssen lernen uns zu konzentrieren und mit einer Stimme zu sprechen. Nur so können wir erfolgreich 100 Prozent Erneuerbare erreichen“, betont Albers.
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