Der slowakische EU-Kommissar Maros Sefcovic wird Vize-Präsident der neuen EU-Kommission für den Aufbau der Energieunion. Das teilte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 15.Oktober in Brüssel mit. Er soll die slowenische Kandidatin Alenka Bratusek ersetzen, die Juncker für diese Aufgabe nominiert hatte. Bratusek wurde jedoch vom Europäischen Parlament abgelehnt. Die slowenische Regierung hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, dass die stellvertretende Ministerpräsidentin Violeta Bulc EU-Kommissarin für Slowenien wird. Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker signalisierte nach einem Gespräch mit der Politikerin am 14. Oktober in Brüssel seine Zustimmung zu der Kandidatin. Auch der EU-Ministerrat hat der neuen Kandidatin inzwischen zugestimmt. Bulc, die in Brüssel weitgehend unbekannt ist, soll das Verkehrsressort übernehmen, das ursprünglich Sefcovic leiten sollte. Beide sollen am 20. Oktober im Europäischen Parlament angehört werden, damit das Parlament der gesamten Juncker-Kommission am 22. Oktober das Vertrauen aussprechen kann. Sie soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen. Im Parlament wird darauf hingewiesen, dass der bislang designierte Verkehrskommissar Sefcovic auf breite Zustimmung im Verkehrsausschuss gestoßen sei und Bulc sich in sehr kurzer Zeit mit der Materie vertraut machen muss. Sie verfügt über keine politische Unterstützung im Parlament, weil ihre Partei nicht Teil der Mehrheit ist, die Juncker unterstützt. Sefcovic ist in Brüssel kein Unbekannter. Im europäischen Parteienschema gehört er zur linken Mitte. Seine Parteifreunde sitzen in der Fraktion der Sozialisten und Sozialdemokraten (PES). In seiner slowakischen Heimat gehört er zu den Politikern mit ausgeprägter Westorientierung. Sein gutes Verhältnis zum slowakischen Premierminister Robert Fico wirft indes auch Fragen auf. Fico steht der Energie- und Klimapolitik der Kommission kritisch gegenüber. Sefcovic und der polnische Kommissar Janusz Lewandowski haben sich in der Barroso-Kommission immer für einen industriefreundlichen Kurs in der Klimapolitik eingesetzt. Die Slowakei tritt gegenüber Russland für einen gemäßigteren Kurs ein. In den vergangenen fünf Jahren war der Sefcovic für die Verwaltung der EU-Kommission und ihr Verhältnis zu den anderen Institutionen zuständig. Aber schon vorher war er gut mit dem Räderwerk der EU vertraut. Der Karrierediplomat gehört zur ersten Generation postkommunistischer Politiker in Osteuropa. 1990 trat er in den auswärtigen Dienst der Tschechoslowakei ein und baute nach der Trennung von Tschechien die slowakische Botschaft in Kanada auf. 2004 kam Sefcovic als Ständiger Vertreter der Slowakei nach Brüssel und wurde 2009 EU-Kommissar für Kultur und Bildung. Anfang 2010 übernahm er seine heutige Aufgabe. Dort wirkte er vorwiegend hinter den Kulissen: wohl niemand kennt die 25 000 Mitarbeiter der Kommission besser als Sefcovic. Bei ihnen genießt der Slowake den Ruf, ein angenehmer und umgänglicher Chef zu sein.
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Oktober 17, 2014
Tom Weingärtner
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