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Wahrscheinlich wird es bei der künftigen KWK-Förderung eine Differenzierung und einen Schwerpunkt in der allgemeinen Versorgung
geben. Dies legen die Aussagen führender Koalitionspolitiker nahe.
Nicht mehr „mit der Gießkanne“ solle die KWK gefördert werden. Dafür
sprachen sich sowohl der stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil als auch sein Unionskollege
Michael Fuchs bei einer Veranstaltung des VKU am 28. Januar aus. „Die
Unterstützung aus dem KWKG im privaten Bereich ist nicht sinnvoll“,
sagte Heil. Auch im gewerblichen Bereich
würden KWK-Anlagen teilweise nur installiert, um lediglich Strom zu
produzieren und die Förderung zu kassieren.
Der SPD-Fraktionsvize fordert „Mut zur Differenzierung“. Heil bekräftigte mehrfach, das KWKG werde in diesem Jahr novelliert. Dabei solle der Schwerpunkt „auf moderne hocheffiziente Bestandsanlagen in der allgemeinen Versorgung“ gelegt werden. Auf die Frage, ob die Politik denn an dem Ziel festhalte, bis 2020 einen KWK-Anteil von 25% zu erreichen, antwortete Heil: „Ich halte von in Stein gemeißelten 25-Prozent-Zielen erstmal gar nichts.“ Es komme auf die Qualität der KWK an. Auch Fuchs unterstrich, man müsse klären, welche KWK unterstützt werden sollte. Für ihn gehören alle „Subventionstatbestände“, auch bei den Netzentgelten, auf den Prüfstand, um den Strompreis im Rahmen zu halten.
„Durch Mitnahmeeffekte geht viel Geld drauf“, konzediert auch VKU-Vizepräsident Andreas Feicht. Er betont jedoch: „KWK ist nicht nur eine Frage des Geldes, es geht auch um ein Stück Strukturreform.“ Denn die KWK sei die Brücke vom Strom- zum Wärmemarkt. Ähnlich sehen das auch Linke und Grüne. „Man muss die Rolle der KWK im Gesamtkonzept sehen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden, die aber ebenfalls eine Differenzierung unterstützt. Für sie ist klar, dass die KWK in Gaskraftwerken „erheblich mehr“ gefördert werden sollte, ebenso die Biomasse. Unionsfraktionsvize Fuchs fürchtet jedoch, dass eine Differenzierung nach europarechtlich nicht machbar wäre und spricht sich für Technologieoffenheit aus. Feicht kündigte einen Vorschlag des VKU zur weiteren KWK-Förderung an.
Der SPD-Fraktionsvize fordert „Mut zur Differenzierung“. Heil bekräftigte mehrfach, das KWKG werde in diesem Jahr novelliert. Dabei solle der Schwerpunkt „auf moderne hocheffiziente Bestandsanlagen in der allgemeinen Versorgung“ gelegt werden. Auf die Frage, ob die Politik denn an dem Ziel festhalte, bis 2020 einen KWK-Anteil von 25% zu erreichen, antwortete Heil: „Ich halte von in Stein gemeißelten 25-Prozent-Zielen erstmal gar nichts.“ Es komme auf die Qualität der KWK an. Auch Fuchs unterstrich, man müsse klären, welche KWK unterstützt werden sollte. Für ihn gehören alle „Subventionstatbestände“, auch bei den Netzentgelten, auf den Prüfstand, um den Strompreis im Rahmen zu halten.
„Durch Mitnahmeeffekte geht viel Geld drauf“, konzediert auch VKU-Vizepräsident Andreas Feicht. Er betont jedoch: „KWK ist nicht nur eine Frage des Geldes, es geht auch um ein Stück Strukturreform.“ Denn die KWK sei die Brücke vom Strom- zum Wärmemarkt. Ähnlich sehen das auch Linke und Grüne. „Man muss die Rolle der KWK im Gesamtkonzept sehen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden, die aber ebenfalls eine Differenzierung unterstützt. Für sie ist klar, dass die KWK in Gaskraftwerken „erheblich mehr“ gefördert werden sollte, ebenso die Biomasse. Unionsfraktionsvize Fuchs fürchtet jedoch, dass eine Differenzierung nach europarechtlich nicht machbar wäre und spricht sich für Technologieoffenheit aus. Feicht kündigte einen Vorschlag des VKU zur weiteren KWK-Förderung an.
Der vorstehende Beitrag zum Thema KWK-Förderung wurde bereitgestellt von:
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Energie & Management
Januar 29, 2015
Angelika Nikionok-Ehrlich
Tel: +49 8152 9311-0 Fax: +49 8152 9311-22 info[ @]emvg.de© 2014
E&M GmbH Alle Rechte vorbehalten
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